Zu Besuch beim 7. Internet Governance Forum Deutschland

Ich bin ja ein bekennender Fan-Boy der UNO. Keine Ahnung, vielleicht hängt es mit meiner Kindheit, der Begeisterung für Star Trek und die Föderation der Vereinten Planeten zusammen. Jedenfalls empfinde ich die Idee einer globalen, überstaatlichen Organisation zur Friedenssicherung und für diplomatischen Austausch, als eine der größten Errungenschaften des 20. Jahrhunderts.

Daher nahm ich bereits vor einigen Jahren am Internet Governance Forum der Jugend teil, als dieses im Dunstkreis um die Servicestelle Jugendbeteiligung beworben wurde. Es war jetzt nicht die super inspirierende Erfahrung, was eventuell an der geringen Teilnehmerzahl und der eher symbolischen Bedeutung gelegen haben mag, trotz allem fand ich den Multi-Stakeholder-Ansatz des IGF auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene durchaus spannend. Leider hörte ich dann nie wieder etwas vom IGF, gebe aber zu mich auch nicht sonderlich aktiv darum bemüht zu haben.

Dies änderte sich erst, als vor wenigen Wochen die Einladung zum Internet Governance Forum Deutschland (IGFD) 2015 in meiner Filterblase vorbei kam. Als Student kann man sich ja durchaus den Luxus erlauben an einer ganztägigen Veranstaltung unter der Woche teilzunehmen.

Gestern war es dann soweit und ich schaffte es sogar trotz Bahnstreik pünktlich um 9 Uhr ins Rote Rathaus zu kommen und fand einen schönen Platz im noch leeren Wappensaal direkt neben dem alten Lichtenberger Wappen. Irgendwo ist man ja auch ein wenig heimatverbunden.

Zuerst erfolgte die Begrüßung durch die Generalsekretärin der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. Es wurde sich für die Unterstützung bedankt, das Programm vorgestellt und ein wenig bedauert, dass die Veranstaltung eigentlich nur stattfinden kann, weil man mit dem Klingelbeutel herum gegangen war. Schon ein gewisses Armutszeugnis, wenn Unterorganisationen der UN-Gremien bei Stiftungen für Veranstaltungen sammeln gehen. Zukünftig wird es einen zentralen Fond für nationale Gremien des IGF geben, vielleicht wird es dann besser. Den Eindruck, dass dieses Gremium bei der deutschen Politik einen hohen Stellenwert hat, bekam man dadurch jedenfalls nicht.

Wir haben einen Botschafter für Cyber-Außenpolitik?

Als erstes folgte eine Keynote über Cyber-Außenpolitik des Auswärtigen Amtes von Botschafter Dr. Norbert Riedel. Abgesehen davon, dass es noch keinen Kaffee vor der Veranstaltung war und ich es eher schwer fand dem Vortrag mit 0mg Koffein im Blut um 9:30 Uhr zu folgen, war die Quintessenz, dass es drei Säulen in der deutschen Cyber-Außenpolitik gibt. Sicherheit, Vertrauen und Freiheit, alle gleichberechtigt nebeneinander. Soweit so allgemein gehalten. Am spannendsten fand ich die Tatsache, dass wir neben drei Ministerien die sich mit Internet beschäftigen nun auch noch einen eigenen Botschafter dafür haben. Was dann ja eigentlich bedeutet, dass wir vier Ministerien haben, die sich mit dem Thema befassen. Ich bin ja nach wie vor der Ansicht ein Ministerium für die Querschnittsaufgabe Internet und Digitale Technologien wäre langsam aber sicher notwendig. Das Thema hätte es durchaus verdient, bekommen hat es aber nur den Dobrindt.

IANA Transition Teil 1

Als nächstes folgte ein kurzer Lightning-Talk von Dr. Wolfgang Kleinwächter, Mitglied des Boards of Directors der ICANN, einem Vertreter des ISOC, einem Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und dem Berater des ICANN-Präsidenten Dr. Tarek Kamel.

Auch wenn ich einen eher technischen Hintergrund habe, verstehe ich die anhaltende Debatte über den IANA-Prozess nur teilweise. Aber vielleicht auch gerade weil ich einen technischen Hintergrund habe. Ja die IANA ist verantwortlich für globale Toplevel-Domains und es ist sicher sinnvoll, wenn man diesen Prozess umbaut und nicht mehr die USA die oberste Kontrolle über dieses Gremium haben, sondern ein multinationaler Multi-Stakeholfer-Ansatz. Aber für mich ist das eine sehr politische Debatte über eine Organisation die letztendlich nur organisatorische Bedeutung hat. Wenn ein Land das Netz sperren und/oder zensieren will, kann es das auch ohne Zugriff auf IANA. Mir ist jedenfalls nicht ganz klar, was das Worst-Case-Szenario sein sollte, für den Fall, dass IANA nun rein staatlich kontrolliert wird. Leider hat dieser Lightning-Talk mir in diesem Punkt auch keine neuen Erkenntnisse gebracht. Vielleicht war das aber auch einfach der Tatsache geschuldet, dass es inzwischen fast 11 Uhr war und noch immer keinerlei Koffein in meinem Blutkreislauf war.

IANA Transition Teil 2

Endlich eine Kaffeepause. Nach dem zweiten Kaffee und etwas Nikotin fühlte ich mich dann auch bereit für eine zweite Runde IANA Transition. Allerdings drängte sich mir immer mehr die Frage auf, warum dieses Thema so einen großen Stellenwert auf dieser Veranstaltung bekam. Es folgte eine Diskussionsrunde mit einem Vertreter von eco, Reportern ohne Grenzen und dem CEO von DENIC.

Irgendwann entschied ich mich, trotz Doping durch Kaffee, geistig der Diskussion nicht mehr zu folgen. Die Debatte wurde immer kleinteiliger, spielte sich nur zwischen einer handvoll Leuten ab und verstieg sich in Detailfragen. Diese waren einerseits mit derartig vielen Abkürzungen unterlegt, dass ich irgendwann kein Wort mehr verstand. Die Moderatorin hatte zwar eine Abkürzungsliste angekündigt, gezeigt wurde diese aber nicht. Letztendlich wurde noch ein Entwurf einer neuen Struktur diskutiert, der aber sehr generisch war und auch noch nicht die endgültige Variante darstellte. Im Detail umfasste der aktuelle Diskussionsstand wohl auch 100 Seiten Papier, so dass selbst die Mitglieder des Podiums nur bedingt auf Detailfragen antworten konnten. Ich hatte jedenfalls arg mit mir zu kämpfen, nicht direkt einzuschlafen und ich glaube einem Großteil der ca. 80 anderen Gäste im Saal ging es nicht viel anders. Ich habe auch nicht wirklich verstanden warum der Teil der Veranstaltung mit “Eine neue Regierung für das Netz: IANA Transition” überschrieben war. Wie bereits geschrieben, sehe ich die IANA eher als ein Werkzeug und kein Policy-Instrument.

Eine eher kraftlose Debatte über den BND-Skandal

Anschließend die freudige Erwartung auf das vermutliche Highlight des Tages. Eine Podiumsdiskussion zum Thema BND-Skandal mit den üblichen Verdächtigen der deutschen Netzpolitiker-Szene. Geladen waren Thomas Jarzombek (CDU), Lars Klingbeil (SPD), Malte Spitz (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Halina Wawczyniak (DIE LINKE). Ich weiß gar nicht, wie oft ich diese Combo schon auf Podien habe sitzen sehen, aber immerhin bot die aktuelle BND-Affäre ja einiges an Diskussionsstoff. Herr Jarzombek hatte leider aus gesundheitlichen Gründen abgesagt und somit war nur noch Herr Klingbeil für die Regierungskoalition auf dem Podium vertreten. Auch die Wahl der Moderatorin fiel mit Lena Kampf, einer freien Journalistin, in meinen Augen nicht besonders glücklich aus. Vermutlich war ihr Bekenntnis gleich zum Anfang, dass sie ja eigentlich keine Ahnung von Netzpolitik habe und jetzt nur durch die BND-Affäre angefangen habe, sich mit diesen Themen zu beschäftigen, kein besonders guter Einstand. Leider wurde es im Verlauf der Diskussion auch nicht besser, da sie oft ins Stocken geriet, teilweise schlecht vorbereitet wirkte und einfach zu wenig nachbohrte, was bei der Art ihrer Gäste durchaus notwendig gewesen wäre. Zwei besonders schöne Beispiele seien hierzu festgehalten. Zuerst meinte sie, dass NSA-Untersuchungsausschuss ja weltweit einmalig wäre, weil wohl in keinem anderen Land der Welt derartige Aufklärung der Geheimdienstarbeit geschehen würde. Da mussten sogar die Politiker mit Verweis auf den Untersuchungsausschuss in den USA vereint widersprechen. Dazu kamen dann noch Kommentare wie der, dass sie gestern Nacht noch schnell 300 Seiten zu einem Thema durchgearbeitet hätte.

So wurde aus dieser Diskussion dann nur ein oberflächlicher Ritt durch die aktuellen Themen der Netzpolitik. BND-Affäre, Vorratsdatenspeicherung, Störerhaftung, Datenhelerei, mehr Kontrolle der Geheimdienste durch das Parlament und am Ende noch ein paar Ausflüchte der Politiker, warum man denn nicht zum Internet Governance-Forum auf internationaler Ebene kommen würde und warum allgemein das IGF anscheinen so niedrigen Stellenwert in der Politik hat. Immerhin ließ sich Lars Klingbeil darauf festnageln, dass er gegen die Vorratsdatenspeicherung stimmen wollte. Warum Heiko Maaß es im Moment so eilig hat, dieses Gesetz noch vor der Sommerpause umzusetzen, konnte er leider auch nicht erklären. Dann mussten die Politiker aber auch sehr schnell wieder gehen, da für sie der NSA-Untersuchungsausschuss anstand. Da dieser Block bereits mit einer Viertelstunde Verspätung gestartet war, blieben damit kaum 45 Minuten Diskussion, aus der eigentlich nicht viel mitzunehmen war. Vielleicht noch die Tatsache, dass DIE LINKE Geheimdienste komplett abschaffen will. Für Lars Klingbeil die Arbeit im heimischen Wahlkampf wichtiger ist als das IGF und auch Halina Wawczyniak wohl nicht die Zeit finden wird, daran teilzunehmen und alle Netzpolitiker mit der ihnen entgegengebrachten Akzeptanz in der Partei wohl nicht endlos zufrieden sind. Business as usal also. Ein Zuhörer stellte noch die Frage, ob es Politiker motivieren würde, wenn das IGF 2018 in Berlin stattfinden würde. Vollends überzeugt haben mich die Antworten allerdings nicht.

[Mittagspause]

Neue Domain-Endungen in der Digitalen Agenda

Der nächste Teil klang in der Ankündigung relativ unspektakulär. Da schienen sich auch viele andere Besucher der Veranstaltung gedacht zu haben, denn die Teilnehmerzahl war inzwischen von etwa 80 auf mindestens die Hälfte, wenn nicht sogar auf ein Viertel gesunken. Auch von den fünf angekündigten Personen saßen lediglich drei auf dem Podium. Immerhin wurden mit .hamburg und .nrw zwei schöne Projekte vorgestellt, bei denen neue Toplevel-Domains in eine Gesamtstrategie zur Öffentlichkeitsarbeit und besseren Strukturierung von eGovernment eingesetzt wurden. Berlin verweigerte sich dem Ganzen und der Senat ließ nur verlauten, dass lediglich berlin.de als zentrale Webseite vorgegeben ist. Das überrascht jetzt nicht besonders, versprüht unsere Hauptstadt-Repräsentanz im World Wide Web noch immer den Charme der späten 90er Jahre, von den Bezirks-Unterseiten die mir bisher begegnet sind, ganz zu schweigen. Natürlich ist die zwischendurch angebrachte Kritik, dass sich zukünftige Öffentlichkeitsarbeit mehr in den Bereich von Apps verschieben wird und damit Toplevel-Domains an Bedeutung verlieren, nicht von der Hand zu weisen. Ich hatte ja selbst mit dem Gedanken gespielt meinem Blog eine schicke .berlin-Domain zu verpassen. Allerdings fand ich die Preise mit etwa 5€ pro Monat ein wenig hoch. Da wir auf Grund der relativ geringen Teilnehmerzahl vor der Zeit fertig waren und keine Fragen mehr im Raum standen, fragte ich Spaßes halber einmal nach, wie die Gäste auf dem Podium die Preisentwicklung einschätzten. Man schien sich sicher, der Markt würde das schon regeln und es gebe ja auch günstigere Anbieter. Sehr viel günstiger als 3,50€ pro Monat waren dann aber auch die genannten Anbieter nicht, zumindest nicht langfristig aber vielleicht sinken die Preise ja wirklich, wenn sich die .berlin-Domain und andere Stadt-TLDs als Ladenhüter herausstellen. Immerhin verschaffte dieses Panel einen kurzen Einblick in die Digitalen Agenden einzelner Metropolregionen und war für mich somit überraschender Weise eins der Highlights des Tages.

Die Jugend und @mspro als ihr Babysitter

Damit folgte dann nach der Kaffeepause der letzte Teil der Veranstaltung, abgesehen von einer kurzen Vorstellung der “Rapports” die man wohl am besten mit der Beschreibung der Ergebnissen aus den einzelnen Diskussionsrunden auf dem internationalen Internet Governance Forum erklären kann, die Diskussion mit der Jugend über das Thema Privatheit. Dabei sollten drei Jugendliche zusammen mit Michael Seemann alias @mspro und einem Moderator einen kurzen Einblick in die Ergebnisse des Jugend Internet Governance Forums Deutschland vom Vortag geben.

Da ich mich inzwischen nach dem WLAN-Schlüssel erkundigt hatte, aus mir unerklärlichen Gründen war dieser weder auf dem Programm, noch in der Tagungsmappe enthalten, was für ein Internet Governance Forum schon ein wenig merkwürdig war, entschied ich mich live zu Twittern. Betrachtet man die Zahl der Tweets in diesem Block, hätte sich eine Twitter-Wall durchaus gelohnt. Es schien, als ob die Hälfte der Zuhörer parallel die Jugend auf der Bühne und den Twitterfeed beobachtete und man wurde das Gefühl nicht los, dass alle mit Smartphone oder Laptop in der Runde versuchten herauszufinden, welcher Twitternutzer sich hinter welcher realen Person verbarg. Auch eine ganz lustige Beschäftigung in einer eher kleinen Runde von Menschen die sich nicht kennen.

Eigentlich sollte es erst eine kurze Einführung über den Diskussionsstand der Jugend geben und dann eine Debatte. Debattiert wurde aber mit dem Publikum erst in den letzten 10 Minuten. Davor kam noch eine kurze Buchvorstellung für @mspros neues Buch und dann ging es quasi einmal quer durch das Thema Privatsphäre aus Sicht von Jugendlichen. Über den Zwang zur Nutzung sozialer Netzwerke, über die Frage nach dem Vertrauen in die Regierung, was den Schutz der eigenen Daten angeht, bis zur Frage, ob es überhaupt Sinn macht, den Versuch zu unternehmen seine Daten zu schützen. Nun mag ich persönlich @mspro nicht besonders, was im Zusammenhang zu seinen Äußerungen zum Jubiläum von Fefes-Blog steht. Dabei stört mich weniger seine Kritik an Fefe, die in Teilen durchaus berechtigt ist, sondern seine Art, wie er von Menschen spricht, die Fefe lesen und sie selbst über einen Kamm schert, ohne großartig zu differenzieren. Aber das nur am Rande.

Die Tatsache, dass er in seiner Rolle als einer Art Mentor nun eine eher Post-Privacy-Position einnahm, machte es für mich nicht gerade besser. So war beispielsweise eine seiner Thesen, dass er selbst ja in allen sozialen Netzwerken aktiv ist, damit er niemanden zwingen muss, sich auf ein neues Netzwerk für die Kommunikation mit ihm einzulassen. Kann man sicher drüber diskutieren, wäre jetzt aber weniger mein Standpunkt. Auf Twitter bekam ich die Info, dass ihn sich die Jugendlichen selbst als beratende Figur ausgesucht hatten. Leider weiß ich nichts weiter über die Hintergründe, insbesondere die Frage, wie sie gerade auf ihn gekommen sind. Ebenfalls störte mich die Geschichte mit seiner Buchvorstellung, da sie meiner Erachtens nicht in diese Veranstaltung gehörte, aber vielleicht brauchte man das als Legitimation, warum er auf dem Podium saß.
Sehr viel neues brachte die Diskussion oder besser die Debatte auf dem Podium auch nicht zutage, außer vielleicht die Erkenntnis, dass sich Jugendliche der meisten Probleme der Netzpolitik durchaus bewusst sind. An einigen Stellen, wie z.B. Cybermobbing hätte ich den Verweis auf andere Gruppen im Netz, wie z.B. PEGIDA und andere Facebook-Bewegungen, als hilfreich empfunden, um zu zeigen, dass ein enthemmter Umgang im Netz kein alleiniges Problem von Jugendlichen ist. Wobei die Qualität durch die reale Nähe bei z.B. Mobbing-Videos und das dahinter stehende Gruppenverhalten im realen Leben durchaus eine andere Qualität besitzt.Da die Themen sehr oft wechselten und nur sehr selten das Mikro vorbei kam, damit das Publikum sich an der Diskussion beteiligen konnte, versuchte ich meine Ideen direkt über Twitter zu streuen, was dann zu der abstrusen Tweet-Rate von etwa 15 Tweets pro Stunde führte. Immerhin war ich nicht völlig allein, zwei oder drei andere beteiligten sich ebenfalls an der Debatte, auch wenn wir eher nicht auf einander eingingen. Letztendlich schafften wir es durch Favs und Retweets kurzzeitig in die Top-Ten der deutschen Twitter-Statistik. Mal wieder ein schönes Beispiel dafür, wie überbewertet Twitter in Deutschland ist.Irgendwann erstarb dann aber mein Akku und ich griff dann doch noch einmal zum Mikrofon, mit dem Hinweis darauf, dass der Spruch “Ich habe nichts zu verbergen!” immer einen wichtigen Punkt unterschlägt und zwar den Schutz der Daten meiner Kommunikationspartner, Freunde und allen anderen, die mit mir über soziale Netze in Verbindung stehen.Letztendlich war die Diskussion nicht schlecht, aber sie war auch nicht sehr ausführlich oder tief gehend. Immerhin hat sie gezeigt, dass sich die Jugend ihre Gedanken macht und sich in vielen Fällen Alternativen wünschen würde. Leider stößt man gerade bei Phänomenen wie Facebook oder WhatsApp immer wieder auf das gleiche Problem. Man kann sich dem entziehen, wird dann aber sozial isoliert. Eine Interkommunikation ist nicht möglich und wenn man nicht bereit ist diverse Kanäle zu bespielen ist man irgendwann innerhalb weniger Monopole gefangen. Daher bin ich auch der Meinung, dass die alte Weisheit von der Regulierungskraft des Marktes hier versagen wird, bzw. nur zum Teil funktionieren kann. Es mag sein, dass Facebook für Jugendliche unattraktiver wird, dafür gibt es nun WhatsApp oder Snapchat. Aber wenn man der Masse nicht folgt, zahl man mit sozialer Isolation. Das Beispiel, dass man als Schülervertreter bei WhatsApp sein muss, um für Leute erreichbar zu sein, deckt sich mit meinen Beobachtungen auch bei Älteren. So gesehen sind die Probleme weniger Jugend spezifisch, sie sind meist nur ein paar Schritte voraus.Danach folgte noch die Vorträge der Rapports für das internationale Internet Government Forum, wo noch einmal über das berichtet wurde, was wir den Tag über diskutiert hatten, bzw. was auf der Bühne diskutiert wurde. Danach ging es dann zum obligatorischen GetTogether.Das GetTogher war nett, aber wirklich winzig. Die drei Stehtische im Foyer reichten locker aus, für die Zahl der Gesprächskreise die sich gebildet hatten und relativ pünktlich gegen 19 Uhr verließ ich dann als einer der letzten die Veranstaltung.Hoffen auf die Zukunft des IGFAbschließend muss ich sagen, dass es schon etwas enttäuschend war, wenn man bedenkt, dass es das Internet Governance Forum für Deutschland sein sollte. Zu viel Podiumscharakter, zu wenige Arbeitsgruppen für meinen Geschmack, aber vielleicht passiert das auch größtenteils online und ging bisher an mir vorbei. Ich finde es jedenfalls wichtig, dass es eine solche Veranstaltung gibt, frage mich aber ob es in dieser Form sehr viel bringt. Nun bleibt abzuwarten, ob das Mandat des IGF im September von der UN verlängert wird und wie stark sich das Finanzierungsbündnis für die nationalen Foren auf die Arbeit des IGFD auswirken wird. Vielleicht werden dann in Zukunft auch mehr Initiativen beim IGFD mitarbeiten. Bisher war von Netzorganisationen, von denen es in Berlin ja sehr viele gibt, nur das <Co:llaboratory> und der Branchenverband eco repräsentativ vertreten. Wo waren denn all die anderen “Größen” wie AK-Vorrat, Netzpolitik.org/Digitale Gesellschaft, Wikimedia, Adhocracy oder auch Amnesty International oder die ganzen Parteiorganisationen die sich mit Netzpolitik befassen? Immerhin waren ein paar FDPler für den neuen liberalen Netzpolitikverein LOAD anwesend, aber selbst die Piraten schienen sich der Veranstaltung zu verweigern. Auch von meinen Kollegen vom Institut für Internet und Gesellschaft, hatte offenbar niemand anderes Zeit, teilzunehmen.Aber vielleicht ist das IGF wirklich nur eine schöne Idee und nicht mehr und die meisten Organisationen haben das inzwischen eingesehen. Ich persönlich fänd es sehr schade und hoffe, dass es im nächsten Jahr erfolgreicher wird. Vielleicht legt man es dann auch nicht mitten in die Woche, so dass auch Nicht-Studenten sich den Luxus leisten können, sich für Internet Governance auf internationaler Ebene stark zu machen, damit im gewünschten Multi-Stakeholder-Ansatz auch die Zivilgesellschaft ausreichend vertreten ist und nicht nur Politik und Wirtschaft.

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